Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Präventionskurse der mobilo.werther GmbH fitundgesund.coac (im Folgenden „mobilo“).
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem mobilo und dem Kunden (Teilnehmer). Teilnehmer im Sinne dieser AGB meint jede natürliche oder juristische Person, die sich für den gesicherten Bereich registriert. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
mobilo bietet verschiedene kostenpflichtige Online Präventionskurse über die Domain fitundgesund.coach an. Hierzu gehören u.a. folgende Kurse „RückenFitOnline“, „SANUM - der Online-Audio-Entspannungskurs – Die progressive Muskelentspannung“, „meinErnährungscoach - Grundkurs gesunde Ernährung“. Die Kurse vermitteln den Teilnehmern mithilfe theoretischer Informationen und praktischen Übungen einen gesunden Lebensstil in dem jeweiligen Bereich. Der Teilnehmer erhält Informationen, Übungen, Aufgaben und Hinweise zu verschiedenen Themen in aufeinander aufbauenden Einheiten, die für den jeweiligen Themenbereich relevant sind. Zudem stellt der Kurs Zusatzfunktionalitäten wie z.B. Tagebücher, Statistiken, Rezepte bereit. Es kann keine Garantie für einen Erfolg übernommen werden und es kann nicht überprüft werden, ob der Teilnehmer die vermittelten Informationen und Übungen durchführt bzw. korrekt durchführt. Alle Inhalte basieren auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft und wurden durch qualifizierte Experten gemäß dem Leitfaden Prävention verfasst. Trotz allem kann dies keine medizinische Beratung ersetzen. Zudem können die individuellen gesundheitlichen und psychischen Besonderheiten eines Teilnehmers nicht vollumfänglich beurteilt oder erkannt werden, da ausschließlich über das Internet kommuniziert wird und die vom Teilnehmer digital zur Verfügung gestellten Informationen den individuellen Gesundheitszustand nicht vollumfänglich wiedergeben können. Der Teilnehmer verpflichtet sich, bei möglichen negativen Auswirkungen unverzüglich medizinischen Rat einzuholen. Das mobilo verpflichtet sich, die Internet-Plattform auf dem neuesten Stand zu halten und Änderungen bzw. Optimierungen vorzunehmen, z.B. zur Verbesserung von Funktionalität und Aktualisierung von Inhalten.
Der gesicherte Bereich der Online-Präventionskurse ist nur nach einer Registrierung zugänglich und unterliegt besonderen Sicherheitsvorschriften und ist nicht für Dritte einsichtig. Voraussetzung für den Zugang zum gesicherten Bereich ist eine vollständige Registrierung. Hierzu muss sich der Teilnehmer registrieren und die hierfür notwendigen Daten vollständig und korrekt angeben. Der Teilnehmer erhält nach der Registrierung eine E-Mail von mobilo mit einem Bestätigungs-Link. Sobald der Teilnehmer seine Anmeldung durch Klicken auf den Bestätigungs-Link bestätigt hat, hat er Zugang zum gesicherten Bereich.
mobilo stellt den Teilnehmern eine Community zur Verfügung, die keine zusätzliche Beratungsfunktion übernimmt, sondern ausschließlich des Austausches unter den Teilnehmern dient. Alle Inhalte, die der Teilnehmer in der Community preisgibt und damit auf die der Community zugänglichen Internet-Seite überträgt, liegen in der alleinigen Verantwortung des Teilnehmers. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Wahrheit, den Inhalt oder die Qualität der Informationen des Teilnehmers. mobilo behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Einträge in der Community zu entfernen, dies insbesondere sofern es sich um irreführende Aussagen, beleidigende oder verleumderische Inhalte handelt. Unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, andere Personen oder Unternehmen betreffen. Alle Einträge im Rahmen der Community sind öffentlicher und ausdrücklich nicht privater Natur. Der Anbieter kontrolliert die Einträge der Teilnehmer in regelmäßigen Abständen, übernimmt aber keine Haftung für die Richtigkeit der gemachten Aussagen.
Der Vertrag kommt durch eine erfolgreiche Registrierung des Teilnehmers und der damit verbundenen Annahme der Allgemeine Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen und der Datenschutzbestimmungen durch den Teilnehmer zustande. Die Onlinekurse haben unterschiedliche Laufzeiten zwischen 8 und 16 Wochen. Danach endet der Zugang automatisch.
Die Teilnahme an den Kursen ist kostenpflichtig. Die Preise für die Onlinekurse liegen zwischen 75,00 und 199,00 Euro inklusive 19% Mehrwertsteuer abhängig von der Kursart und Dauer. Rabatte sind über Aktionen und entsprechende Gutscheincodes möglich, ebenso gibt es Kooperationen mit Krankenkassen, die ihren Teilnehmern eine kostenfreie Nutzung ermöglichen. Die ersten 14 Tagen der Nutzung können in bestimmten Konstellationen kostenfrei sein. Wenn dies der Fall ist, wird dem Teilnehmer dies im Registrierungsprozess aktiv und sichtbar kommuniziert und der Teilnehmer wird nach 14 Tagen aufgefordert, die Zahlung der gebuchten Dienstleistung online über ein sicheres Zahlungsformular durchzuführen. Dem Teilnehmer stehen verschiedene Zahlungsanbieter zur Verfügung, z.B. Visa- oder Mastercard, Lastschrift oder Paypal. Schlägt eine Zahlung aufgrund mangelnder Kontodeckung fehl, werden je fehlgeschlagener Abbuchung Verwaltungsgebühren in Höhe von 5,00 € erhoben. Diese Gebühr wird seitens des Zahlungsanbieters an den Teilnehmer weitergegeben. Geht die Zahlung nicht bei mobilo ein, ist mobilo nicht zur Leistungsbringung verpflichtet.
Da es sich bei den mobilo Online-Präventionskursen um zertifizierte Präventionsangebote handelt, können die Kosten für die Kurse nach §20 SGB V von gesetzlichen Krankenkassen rückwirkend ganz oder teilweise zurückerstattet werden. Um die Kosten erstattet zu bekommen, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
Die Kostenerstattung nach §20 SGB V findet zwischen dem Teilnehmer und der jeweiligen Krankenkasse statt, sofern die Kosten nicht bereits vorab von der Krankenkasse übernommen wurden. Abgesehen von der Erteilung einer Teilnahme-Bescheinigung bei erfolgreichem Abschluss des Kurses ist es mobilo nicht möglich, auf diesen Prozess Einfluss zu nehmen. Es wird dem Teilnehmer empfohlen, die Erstattung direkt und vorab mit der Krankenkasse zu klären. Versicherten der Krankenkassen, denen ein kostenfreier Zugang zu den Kursen möglich ist, wird eine kostenfreie Teilnahme an den Online-Präventionskursen nur dann garantiert, wenn die o.g. Voraussetzungen für eine erfolgreiche Durchführung erfüllt sind.
mobilo bietet seinen Service auf Grundlage der aktuellen technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Internets an und ist bemüht, den Online-Zugang zu den Kursen 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen werden, da Unterbrechungen durch Wartungsarbeiten und das Einspielen von Updates entstehen können. Um eine komfortable Bedienbarkeit und Funktionstauglichkeit zu erreichen, werden für die Nutzung der Kursinhalte jeweils nur die aktuelle Programmversionen der gängigen Internet-Browser unterstützt. Teilnehmern mit älteren Browsern wird – auch im Interesse der eigenen Datensicherheit – empfohlen, ein Update auf eine aktuelle Browserversion durchzuführen.
Der Teilnehmer ist verpflichtet, alle Angaben zu seiner Person richtig und vollständig bekannt zu geben. Sollte der Teilnehmer hierbei Fehler machen, ist er verpflichtet, dies sofort an mobilo zu melden, damit eine Korrektur erfolgen kann. Der Teilnehmer ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsvoraussetzungen zu seinem persönlichen Bereich geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Im Falle des Verlusts des Kennwortes oder des missbräuchlichen Zugangs durch Dritte verpflichtet sich der Teilnehmer, sein Passwort unverzüglich zurückzusetzen..
Der Vertrag endet automatisch nach Ablauf der jeweiligen Kurslaufzeit, spätestens jedoch 4 Wochen darüber hinaus. mobilo behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vor. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Teilnehmer bei Vertragsanbahnung falsche Angaben zu seiner Identität oder sonstigen Daten macht.
Dokumentationen, Videos, Audio-Daten, Software usw. sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten. Die Inhalte dürfen ausschließlich zu privaten und nicht-kommerziellen Zwecken genutzt werden. Eine gewerbliche Vervielfältigung der urheberrechtlich geschützten Inhalte oder eine gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird mit rechtlichen Schritten verfolgt.
Nach Vertragsschluss hat der Teilnehmer das gesetzlich gewährte Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Schriftform (Brief oder E-Mail) zu widerrufen. Der Widerruf muss zu seiner Wirksamkeit den Benutzernamen und die vollständige Adresse des Teilnehmers sowie die Bezeichnung des gekündigten Kurs-Programms enthalten. Zur Wahrung der Widerrufsfristen genügt die rechtzeitige Absendung einer Widerrufserklärung an folgende Adresse:
mobilo.werther GmbH fitundgesund.coach
Für bereits geleistete Dienste wird unabhängig von Dauer und Umfang der in Anspruch genommen Dienstleistungen ein pauschaler Wertersatz von 29,00 Euro berechnet.
mobilo behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise Änderungen an den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Die geänderten Bedingungen werden den Teilnehmern unter Hervorhebung der Änderungen übermittelt. Der Teilnehmer kann der Änderung der AGB binnen 3 Wochen schriftlich widersprechen. Die Änderungen gelten vom Teilnehmer als genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungen diesen widerspricht oder den Vertrag kündigt. mobilo ist im Falle eines Widerspruchs des Teilnehmers zur fristgerechten Kündigung berechtigt.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Daten des Teilnehmers ist in den gesonderten Datenschutzbestimmungen geregelt und Bestandteil des Vertrages zwischen dem Teilnehmer und der mobilo.
mobilo haftet bei vertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Für leichte Fahrlässigkeit haftet mobilo nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch den Anbieter verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von mobilo in Werther. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrecht. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung eine Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der betroffenen unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung am nächsten kommt.
Stand: April 2019